Archive for the ‘Politik’ Category

WM vorbei, jetzt wieder zum Oil Spill…

12. Juli 2010 - Veröffentlicht in Politik, Presse | Keine Kommentare »

Fefe hat einen unansehnlichen Link zu Bildern aus dem Golf gepostet.
Hier lang direkt zu den Bildern, uns hier das Video, bei dem einen nur der sonore Sprecher ruhig hält.

Die WM ist gelaufen.

6. Juli 2010 - Veröffentlicht in Kultur, Politik, Presse | Keine Kommentare »

So, hier habt ihr euren ersten rassistischen WM-Mord. Kopfschuss. In Hannover. Es ging um das Abschneiden der deutschen und italienischen Nationalmannschaften bei früheren Fußball-Weltmeisterschaften.

Jetzt nehm ihr mal schön eure Deppen-Fahnen wieder runter (oder auf Halbmast), und fragt euch, wieso ihr euch auf einmal so für Fußball interessiert, der euch regelmäßig 2-4 Jahre lang am Arsch vorbei geht.

[UPDATE 12 Stunden später:] Ist jetzt ein Doppelmord. Schön klein als unterste Meldung im Panorama der SZ.

Helden des Kapitals

11. Juni 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

Wieso erfährt man das nur von CNBC USA?

German Millionaires Volunteer to Pay ‘Rich Tax’

A group of 51 German millionaires and billionaires founded a Club of the Wealthy and wrote to Chancellor Angela Merkel proposing to give up 10 percent of their income in the form of a “Rich Tax” for 10 years to consolidate the budget.

Der Kampf um die Zukunft der Idee

7. Juni 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

Digitale Vernetzung verändert nicht nur Informationsaustausch, Öffentlichkeit und Privatsphäre, sondern entzieht auch etablierten politischen und wirtschaftlichen Struk- turen die Grundlage. Aktuelle Debatten über die Regulation des Netzes zur Krimina- litätsbekämpfung sind ein Aufbäumen tradierter Herrschaftsverhältnisse in dem Versuch, das dezentrale Netz einer zentralen Kontrolle zu unterwerfen, um strukturelle Macht zu bewahren und zu stabilisieren. Die Einschnitte werden als konsensfähige Schutzmaßnahmen, z.B. gegen Terrorismus und Kindesmissbrauch inszeniert, bleiben allerdings wirkungslos sowohl im Hinblick auf ihr angebliches, als auch ihr tatsächliches Ziel.

Der Kampf um die Zukunft der Idee (1MB .pdf, 20 Seiten)

Bundespräsident Wolfgang Schäuble?

1. Juni 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

Ich rätsele ja noch, was wohl hinter dem Rücktritt Köhlers steckt. Die allseits beschworene Dünnhäutigkeit kann es kaum sein, sonst hätte der Mann es sicherlich nicht so weit (Wirtschaftsministerium, Finanzministerium, EBWE, IWF…) getrieben gebracht. Und während ich mir so meine Verschwörungstheorien über zukünftige Kriege zurechtspinne, lese ich dass SCHÄUBLE als Nachfolger im Gespräch ist. Das passt kaum mehr zu meinen bisherigen Verschwörungstheorien, aber sehr wohl zu diesem hässlich verregneten Tag.

Weiter heißt es in der Meldung

Gegen Schäuble, der sich schon einmal Hoffnung auf das Amt gemacht hatte, spricht seine angeschlagene Gesundheit. Genannt werden auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bildungsministerin Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (alle CDU). Niedersachsens SPD schlug die nach einer Alkoholfahrt zurückgetretene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, vor. Auch der Name von SPD-Kandidatin Gesine Schwan war zu hören – sie hatte zwei Mal gegen Köhler verloren.

Mei ne Gü te.

Tauss

18. Mai 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

Heute beginnt er also, der Prozess gegen Jörg Tauss, den in deiner Altersklasse wohl Internet-affinsten und Internet-verstanden-habendsten Politiker. Über die Schuldfrage haben Richter zu entscheiden. Von Tauss nie bestrittene Tatsache ist wohl, dass er im Besitz bestimmten Materials war, zu dem der Focus sich die Details natürlich nicht verkneifen kann.

Bereits vor einiger Zeit war er beim Medienradio zu Gast, eine Sendung die ich nur empfehlen kann. Dort erklärt er, dass er in diesen Kreisen ermittelt habe, und diese Ermittlungen im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter gestanden hätten. Ich persönlich will hoffen, dass es auch so war, denn die Causa Tauss war natürlich das absolute Ober-Desaster im Rahmen der gesamten Zensursula-Geschichte – ausgerechnet Tauss, der Zensursula-Gegner, das CCC-Mitglied, ausgerechnet mit dem iPhone, ausgerechnet in dieser Zeit der verlogenen Debatte um Kinderpornografie – eine Verurteilung würde alle unliebsamen Gruppierungen auf einmal in Verruf bringen. Wenn er tatsächlich Undercover spielen wollte, sollte er das inzwischen ausreichend bereut haben.

Alles passt dermaßen wie “Arsch auf Eimer”, dass es natürlich auch zu allerlei Verschwörungstheorien einlädt. Möge er einen fairen Prozess bekommen (bei diesem Vorwurf, der ja ohnehin für sein Leben schon ein Urteil ist, nicht selbstverständlich), möge die Wahrheit herausgefunden werden, und möge diese bitte in “unserem” Interesse, also entlastend sein.

Die Folge des Medienradios, die ich hier eigentlich nur empfehlen wollte, war auf jeden Fall das längste Stück, das ich den Mann jemals habe reden hören. Er macht einen sehr abgeklärten, für meinen Geschmack zu selbstsicheren, etwas überheblichen Eindruck. Hoffen wir mal, dass der von einem Ass im Ärmel, und nicht vom Realitätsverlust herrührt.

Der nun verhandelte Fall ist von großer Bedeutung für die Netzpolitik der nächsten Jahre, und auch für die Piratenpartei, der Tauss nun angehört. Sollte seine Weste nicht gewaschen werden, können wir uns darauf einrichten, dass er uns noch lange in die Augen gerieben wird. Bei jeder Gelegenheit. Der Image-Schaden für die Piraten wäre massiv, der für aufgeklärte Netzpolitik ebenfalls. Ich hoffe auf das Ass im Ärmel, denn bald wird für Tauss der Moment kommen, an dem er Held oder Geächteter sein wird. Dazwischen wird es nichts geben. Auch von meiner Seite nicht.

Hier zum Interview mit Tauss im Medienradio, hier zu seinem Blog, und wir wollen doch mal gucken, ob er auch aus dem Gerichtssaal twittert. Und für alle tiefer an der Thematik interessierten: “Die Wahrnehmung schlägt die Fakten” von Jan Mönikes und Gregor Wettberg, wo das bisherige Ausmaß des Schadens rekapituliert wird.

One-click Orgs

17. Mai 2010 - Veröffentlicht in Politik | 1 Kommentar »

Das Gründen einer Organisation ist umständlich, schmerzhaft, und man muss sich mit Anwälten beschäftigen. Grund genug für die Hacker um Charles Armstrong, Chris Mear und Colin Tate, die mit dem London Hackspace die Website, nein, das System One Click Orgs entwickelt haben. Die Seite bieten die Möglichkeit, eine legale Organisation mit wenigen Angaben nach seinen Wünschen zu errichten und in Jura-Sprech zu verfassen. Für die Verwaltung der gegründeten Organisation bieten die Website dann eine Platform für Prozesse der Entscheidungsfindung in Gruppen etc. Der komplette Code ist open source unter der AGPL. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob das nun völliger Unsinn, oder der große Schritt in Richtung Liquid Democracy ist. Hier geht es zu oneclickor.gs, und unten erklärt Charles noch einmal den Ansatz.

4. Mai 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines. Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören. Die USA haben einen Schatten der Angst über die Welt gelegt, der Besitz von Atomwaffen ist kein Anlass zu Stolz, er ist widerlich und beschämend. Und noch beschämender ist es, die Furcht vor diesen Waffen zu benutzen. Das ist mit keinem anderen Verbrechen in der Geschichte zu vergleichen.

…spricht wer?

Ahmadinedschad bei der Abrüstungskonferenz, zu der die USA mit 5113 Atomsprengköpfen im Keller, und der Betonung, dass sie sich an den Sperrvertrag halten, anreisen. Israel, das als einziger Staat im Nahen Osten vermutlich Atomwaffen hat, ist dem Sperrvertrag nicht beigetreten und bleibt der Konferenz fern. Die Delegierten der USA, Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs verließen den Plenarsaal, als Ahmadinedschad sich derart äußerte. Clinton forderte, ihm “Einhalt zu gebieten.” Ich wiederum kann allen hier zitierten Sätzen absolut zustimmen.

Der Besitz von Atomwaffen, das hat uns der kalte Krieg gelehrt, gilt in erster Linie der Prävention eines Angriffs durch andere. Deshalb möchte man die haben (daher auch das völlig beknackte Wettrüsten). Und deshalb möchte man die erst recht haben, wenn man Chavez, Jong-Il, oder Ahmadinedschad heißt, und seine Rohstoffe mit einer Politik kontrolliert, die den USA nicht passt. Es ist reine Staatsräson, denn sonst geht es dem Land mit der Haltung früher oder später an den Kragen – Beispiele gibt es genügend in der jüngsten Geschichte, denn der andere Grund, sie haben zu wollen, ist die Macht, die man dann über jene gewinnt, die keine haben. Vielleicht sollte man als Pazifist die Option in Erwägung ziehen, einfach alle Länder der Erde mit einem Riesenkeller Nuklearwaffen auszustatten. Dann wären sie nämlich nutzlos und keiner könnte sie mehr missbrauchen – die Machtgefüge würden sich verschieben, aber keiner würde sich mehr trauen, einen Krieg anzufangen, oder die Interessen anderer Länder so radikal zu ignorieren, wie es die USA tun.

Rainer Wendt fordert Thierses Rücktritt

3. Mai 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

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Rainer Wendt. Ein Kopf aus dem Holz, aus dem man als Bulle geschnitzt sein muss – und deshalb Vorsitzender Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Rainer Wendt hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wegen dessen Teilnahme an einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Demonstration zum Rücktritt aufgefordert. Thierses Verhalten sei „einfach unerträglich“, sagte Wendt.

steht im Focus.


Update 20:10h: else hat verstanden, was genau für Wendt und seine “einfach unerträglich” war: Der kleine, feine Unterschied, den auch Tilo Gräser beim Freitag andeutet.

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via else bei red stuff, beides aus Berliner Zeitung online

Stuttgart wehrt sich!

30. April 2010 - Veröffentlicht in Berlin, Politik | Keine Kommentare »

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Im ganzen Fieber der traditionell beschworenen, und dadurch wohl auch geschürten Krawalle scheint unterzugehen, dass morgen Nazis durch Prenzlauer Berg demonstmarschieren wollen. Subjektiv find ich die Mobilisierung schwächer, als letztes Jahr zur Demo in Köpenick, was aber auch daran liegen mag, dass man vielen vermitteln musste, wo Köpenick ist, dass es gar nicht so weit ist, und wie man mit der S-Bahn dorthin kommen kann – will man ja sonst nicht.

Traumhaft für Prenzlauer Berg wäre natürlich eine Blockade aus Mercedes-, Porsche-, und Boogaboo-Fahrzeugen, aber die Idee kommt mir mal wieder zu spät, bzw. andere haben sie wahrscheinlich auch gehabt, aber verworfen. Den bösen, und auch blöden Spaß mal beiseite. Prenzlauer Berg ist Zentralberlin, lockerfröhlich friedlich, und Nazis haben hier nichts verloren, wie auch sonst nirgendwo.

Für alle, die dem traditionellen Verteufeln der “gewaltbereiten Antifaschisten” schon anheim gefallen sind, hier also frisch von mir euer Argument, gegenzudemonstrieren:
Lasst euch eure Courage nicht von “den Chaoten” wegnehmen. Das Thema Antifaschismus darf nicht von Krawallmachern besetzt, und friedliebende Bürger verdrängt werden. Antifaschismus gilt jeden etwas an. Argument 2: Wenn ihr Argument I folgt, werdet ihr sehen, wer genau da überhaupt wo und wie Krawall macht – und, wichtiger, wer eben nicht. Und Musik gibt es auch!

Plaça de George Orwell

29. April 2010 - Veröffentlicht in Politik | 2 Kommentare »

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Das Wort zum 1. Mai

29. April 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

spricht der Pantoffelpunk.

Cleanternet.org

23. April 2010 - Veröffentlicht in Allgemeines, Politik | Keine Kommentare »

Video vom gleichen Macher des “Du bist Terrorist“-Clips. Ich muss Alexander Lehmann wirklich danken, denn wenn ich versuche, diese einfachen Dinge Unverständigen zu vermitteln, werde ich schnell laut, ungeduldig und wütend. Nicht nur ersparen mir Lehmanns Videos einen Streit, nein, sie erreichen das, wozu ich anscheinend nicht in der Lage bin. Und das tausendfach. Hoffentlich.

Man darf die Bedeutung dieser Arbeiten nicht unterschätzen. An den Säulen der Gesellschaft (Terrorismus und Kinderschändung) zu sägen erfordert Feingefühl, Vorsicht und Intelligenz, wenn man mehr erreichen will, als nur sich selbst zu diskreditieren. Alexander Lehman gelingt das.

Wissenschaft erhält Einzug bei der Polizei

8. April 2010 - Veröffentlicht in Berlin, Politik, Presse | Keine Kommentare »

Erstmals berücksichtigt die Polizei Jahrzehnte alte Forschungsergebnisse: Da Nahrungsdepravation aggressionssteigernd wirkt, bekommen die staatlichen Prügelknaben am ersten Mai nichts zu essen.
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Geben Sie Sexualstraftätern Ihre Adresse?

31. März 2010 - Veröffentlicht in Politik | Keine Kommentare »

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Im Failblog ist das natürlich ein großer Lacher, soll die Sex Offender Locator App doch eher gegenteilig wirken*. Diese gibt es schon seit einiger Zeit (in den USA) und ich möchte hiermit vorsichtig anmerken, dass ich das nicht gutheißen kann. Na gut, wenn ich mich politisch äußere, dauert es nie lang, bis mich irgendein Vollidiot (meist mehrfach mit unterschiedlichen Namen aber selber IP) als Hooligan, Randalierer, Terrorist oder Päderast bezeichnet – was ja auch die wenigen letzten Attribute sind, mit denen sich Politik machen lässt (vulgo: bei denen keiner mehr nachdenkt). Bilder und Aktionen wie diese jedenfalls halte ich nicht für akzeptabel, und kann Apple die Zulassung dieser App nur besonders übel nehmen.

Kommen wir nun zu etwas ganz anderem, was überhaupt nichts mit Sexualstraftaten zu tun hat: Internet-Stoppschilder. Ja. Wie schon gesagt, Argumente bei denen keiner mehr nachdenkt… auch beim ehemaligen Nachrichtenmagazin Der Spiegel ist das jetzt durchgesickert, und Christian Stöcker durfte einen kurzen, prägnanten und knackigen Kommentar veröffentlichen, in dem kurz alles, was ihr wissen müsst zusammengefasst ist. Lesen!

* Hintergrund: Um die Sexualstraftäter in der Umgebung zu finden, muss die App per GPS den momentanen Standort feststellen. Damit das nicht jede App einfach immer macht, muss es der Nutzer der App (im Sinne des Datenschutzes, höhö!) genehmigen, und GPS aktiviert haben, sonst meldet sich das iPhone mit einer generischen Fehlermeldung, die eben auch den Namen der App beinhaltet.